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| LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 9 B 191/08 AS |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28.08.2008 - L 9 B 191/08 AS (https://dejure.org/2008,117901)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 28. August 2008 - L 9 B 191/08 AS (https://dejure.org/2008,117901)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 07.11.2006 - B 7b AS 18/06 R
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - unangemessene …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 9 B 191/08
Denn unabhängig von der Frage, ob die Beschwerdeführerin ein Schreiben vom 17. November 2006 hinsichtlich der Senkung der Kosten der Unterkunft erhalten hat, ergibt sich aus der gebotenen Einzelfallbetrachtung nach § 22 Abs. 1 Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), dass die Grundsicherungsträger und die Gerichte der Sozialgerichtsbarkeit bei der Prüfung der Angemessenheit der KdU verpflichtet sind, jeweils die konkreten örtlichen Gegebenheiten auf dem Wohnungsmarkt zu ermitteln und zu berücksichtigen (vgl. BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 3, Rdnr. 23). - BSG, 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R
Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten - …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2008 - L 9 B 191/08
Lediglich wenn ein Mietspiegel oder Mietdatenbanken nicht zu erhalten bzw. erstellt werden können und Erkenntnismöglichkeiten im lokalen Bereich nicht weiterführen, kommt nach der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) künftig ein Rückgriff auf die Tabelle zu § 8 Wohngeldgesetz (WoGG) oder auf die zulässigen Mietgrenzen der in Ergänzung zum Wohnraumförderungsgesetz erlassenen landesrechtlichen Wohnraumförderungsbestimmungen in Betracht (…vgl. BSG, a.a.O.;BSG Urteil vom 18. Juni 2008 - B 14/7b AS 44/06 R - zitiert nach juris; Lang/Link in Eicher/Spellbrink SGB II, § 22 Rdnr 45c).